Kurzbericht des 28. Workshops
am 13./14.5.2013 im Zentrum für interdisziplinäre Forschung (ZiF) in Bielefeld
zum Thema: „Evaluation von Sicherheitsgesetzen – Auftrag, Realität, Standards und Durchführung“


Am 13. und 14. Mai 2013 fand eine Tagung zum Thema „Evaluation von  Sicherheitsgesetzen – Auftrag, Realität, Standards und Durchführung“ im Zentrum für interdisziplinäre Forschung (ZiF) in Bielefeld statt.
Behandelt wurden u.a. Aspekte, die sich mit Evaluationsmethoden und -verfahren, dem Träger von Evaluationen und einem sachgerechten Umgang des Parlaments mit den Evaluationsergebnissen beschäftigen. Bezugspunkte der Diskussion waren die gesetzlichen Evaluationsverpflichtungen, die sich namentlich im Sicherheitsrecht in einer sich allmählich steigernden Zahl von Einzelfällen wiederfinden. Ein Konzept ihrer sachgerechten Umsetzung ist bislang jedoch ein politisches Desiderat. So wurde die Umsetzung vieler Evaluierungspflichten (bspw. zum Terrorismusbekämpfungsgesetz im Jahr 2005) insbesondere im Hinblick auf die Transparenz der Evaluationsverfahren und -ergebnisse als mangelhaft kritisiert.

Thema der Tagung war die „Evaluation von Sicherheitsgesetzen“, insbesondere die Aufträge, die zugrunde liegen, ihre Realität, Standards und die Praxis der Durchführung. Behandelt wurden u.a. Aspekte, die sich mit Evaluationsmethoden und -verfahren, den Trägern von Evaluationen sowie einem sachgerechten Umgang von Parlamenten mit den Evaluationsergebnissen beschäftigen. Bezugspunkte der Diskussion waren die gesetzlichen Evaluationsverpflichtungen, die sich namentlich im Sicherheitsrecht in einer sich allmählich steigernden Zahl von Einzelfällen wiederfinden. Ein Konzept ihrer sachgerechten Umsetzung ist bislang jedoch ein politisches Desiderat. So wurde die Umsetzung vieler Evaluierungspflichten (bspw. zum Terrorismusbekämpfungsgesetz im Jahr 2005) insbesondere im Hinblick auf die Transparenz der Evaluationsverfahren und -ergebnisse als mangelhaft kritisiert.

Tagungsorganisation:
Veranstalter der Tagung waren Professor Dr. Hans-Jörg Albrecht (Direktor des MPI, Freiburg i.Br.) und Professor Dr. Christoph Gusy (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Universität Bielefeld) in Kooperation mit Professor Dr. Hans-Jürgen Lange (Lehrstuhl für Politikwissenschaft, Sicherheitsforschung und Sicherheitsmanagement, Universität Witten/Herdecke). Die Tagung wurde im Rahmen des vom BMBF geförderten Forschungsprojektes »Sicherheitsgesetzgebung« – einem Verbundprojekt der Universität Bielefeld und Witten/Herdecke – durchgeführt.

Die Beiträge werden in dem Sammelband: Gusy, Ch. (Hg.): Evaluation von Sicherheitsgesetzen, Verlag Springer VS, Wiesbaden 2015, dokumentiert.