28. Workshop

Evaluation von
Sicher­heits­ge­setzen – Auftrag, Realität,
Standards und Durch­führung

 

Am 13. und 14. Mai 2013 fand eine Tagung zum Thema „Evaluation von  Sicherheitsgesetzen – Auftrag, Realität, Standards und Durchführung“ im Zentrum für interdisziplinäre Forschung (ZiF) in Bielefeld statt.

Behandelt wurden u.a. Aspekte, die sich mit Evaluationsmethoden und -verfahren, dem Träger von Evaluationen und einem sachgerechten Umgang des Parlaments mit den Evaluationsergebnissen beschäftigen. Bezugspunkte der Diskussion waren die gesetzlichen Evaluationsverpflichtungen, die sich namentlich im Sicherheitsrecht in einer sich allmählich steigernden Zahl von Einzelfällen wiederfinden. Ein Konzept ihrer sachgerechten Umsetzung ist bislang jedoch ein politisches Desiderat. So wurde die Umsetzung vieler Evaluierungspflichten (bspw. zum Terrorismusbekämpfungsgesetz im Jahr 2005) insbesondere im Hinblick auf die Transparenz der Evaluationsverfahren und -ergebnisse als mangelhaft kritisiert.

Veranstalter der Tagung waren Professor Dr. Hans-Jörg Albrecht (Direktor des MPI, Freiburg i.Br.) und Professor Dr. Christoph Gusy (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Universität Bielefeld) in Kooperation mit Professor Dr. Hans-Jürgen Lange (Lehrstuhl für Politikwissenschaft, Sicherheitsforschung und Sicherheitsmanagement, Universität Witten/Herdecke). Die Tagung wurde im Rahmen des vom BMBF geförderten Forschungsprojektes »Sicherheitsgesetzgebung« – einem Verbundprojekt der Universität Bielefeld und Witten/Herdecke – durchgeführt.